Clik here to view.
Der Kampf um den Osterhasen
Der Osterhase an sich kommt meist friedlich daher und soll unter anderem für das Anrichten der Osternester verantwortlich sein. Doch im Markenrecht ist das anders: Hier ist ein regelrechter Streit um...
View ArticleClik here to view.
BGH: Werbung mit “3 Jahre Garantie” auch ohne nähere Angaben zulässig
Der BGH hat entschieden, dass die näheren Angaben, die bei einem Verbrauchsgüterkauf in der Garantieerklärung enthalten sein müssen, nicht notwendig schon in der Werbung mit der Garantie aufgeführt...
View ArticleClik here to view.
EuGH: Verbot der Verletzung einer Gemeinschaftsmarke wirkt EU-weit
Der EuGH hat mit Urteil vom 12.4.2011, Rs. C-235/09, entschieden, dass ein Verbot, mit dem ein nationales Gemeinschaftsmarkengericht die Verletzung einer Gemeinschaftsmarke verbietet, im ganzen Gebiet...
View ArticleClik here to view.
Landgericht Berlin verbietet rechtsradikale Werbung mit Thilo Sarrazin
Wie einer Pressemitteilung des Berliner Landgerichts zu entnehmen ist, hat der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin dort eine einstweilige Verfügung (LG Berlin, Beschluss vom 26.04.2011, Az....
View ArticleLBR-Twitter-Wochenschau
Wenn der Richter nicht glaubt, dass man Anwalt ist: konkludenter Vorwurf einer Straftat? #schmerzfrei 2011-04-28 Heute vor dem LG Trier erlebt: Kollege musste Anwaltsausweis zeigen, weil er nicht auf...
View ArticleClik here to view.
Legostein-Verpackung ist wettbewerbsrechtlich vor Nachahmung geschützt
Nach der Entscheidung des OLG Hamburg, Urt. v. 24.02.2011, Az.: 3 U 63/10 kommt neuer Wind in die Diskussion um die Schutzfähigkeit der allseits beliebten wie bekannten Bausteine aus den Kindertagen....
View Article
